Linksextremismus – Begriffsbestimmung
Hammer und Sichel verdecken das Gesicht dieses Linksextremisten – ein Symbol, das für Millionen Ermordete steht.
Als politischen Extremismus bezeichnet man grundsätzlich Einstellungen und Aktivitäten, die auf die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzielen. Linksextremismus ist daher ein von linker Ideologie geprägter Extremismus, der häufig die herrschende Staats- und Gesellschaftsform abschaffen und den Rechtsstaat, insbesondere das Gewaltmonopol des Staates, beseitigen will.
Die Ausrichtung linksextremistischer Ideologien kann man grundsätzlich in zwei Kategorien klassifizieren; den Anarchismus und den Kommunismus nach Karl Marx. In der Auffassung beider Ideologien besteht eine gemeinsame Grundauffassung in einer herrschaftsfreien und klassenlosen Gesellschaft. Im Vergleich zum Kommunismus lehnen Anarchisten grundsätzlich jede Form der Herrschaft ab. Es werden dabei sowohl autoritäre Regime als auch demokratische Staaten abgelehnt, da nur so „menschliche Freiheit“ erreicht werden könne.
Kommunisten führen ihren Kampf vorrangig gegen den Kapitalismus. Ein bürgerlicher Staat, welcher als Instrument wirtschaftlicher Interessen des Kapitalismus diene, müsse nach kommunistischer Weltanschauung durch eine Revolution abgeschafft werden. Ein neuer sozialistischer Staat unter Führung einer kommunistischen Partei sei vorerst notwendig, um politische Gegner des Systems zu unterdrücken und die Bevölkerung durch Umerziehung für eine herrschaftslose und klassenfreie Gesellschaft vorzubereiten.
Linksextremismus – Historische Entwicklung
Die Anfänge des Linksextremismus in Deutschland liegen in der Gründungszeit der Kommunistischen Partei Deutschland (KPD) 1919. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gründete sich die KPD mit Unterstützung der Sowjetunion im Juni 1945 wieder neu. 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands verboten. 1968 gründete sich in der Folge die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und wurde die größte linksextremistische Organisation.
Im Zuge der sogenannten 68er- und Studentenbewegung schlossen sich mehrere gewaltbereite Linksextremisten unter Führung von Andreas Baader und Ulrike Meinhof zu der linksterroristischen Vereinigung „Rote Armee Fraktion“ (RAF) zusammen. Die Terroristen wirkten in drei verschiedenen Generationen in den 70er- bis 90er-Jahren. Ihr Vorgehen zeichnete sich durch Banküberfälle, Geiselnahmen und Sprengstoffattentate aus. Die RAF-Terrorzeit forderte 34 Menschenleben und hunderte Verletzte.
Ein Antifa-Aufkleber in Potsdam, der Hinrichtungen fordert – wer hier „Nazi“ ist, definieren die Linksextremisten natürlich selbst
Durch die Vielzahl von politischen Entscheidungsträgern fließen jährlich Millionenbeträge in linksextremistische Vereine und Gruppen.
In den 1990er-Jahren blühten linksextreme Antifa-Gruppierungen in der Hausbesetzerszene auf und fanden dort ihre Rückzugsgebiete. Durch die Zunahme von rot-grünen, rot-roten und rot-rot-grünen Regierungen schafften es die Linksextremisten, immer mehr Geld aus öffentlichen Kassen für ihre „Projekte“ zu generieren. Dies verstärkte sich in den 2000ern nochmals und hat gegenwärtig seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht, da sich bundesweit immer mehr Anhänger und Akteure der 68er-Bewegung in politischen Entscheidungspositionen befinden.
Dadurch hat sich über Jahre eine linksideologisierte Meinungseinheit in Politik und Medien verfestigt und auch linksextreme Einstellungen und Zielsetzungen sind mittlerweile Forderungen der etablierte Parteien (beispielsweise „offene Grenze“ und ein „Bleiberecht“ für Jedermann als erodierende Manahmen zur Abschaffung des Rechtsstaats).
Durch die Vielzahl von politischen Entscheidungsträgern in Bund und Ländern, die mit linksextremistischen Ideen und Akteuren sympathisieren, fließen mittlerweile jährlich hohe Millionenbeträge in linksextremistische Vereine und Gruppen. Häufig sind diese Förderungen getarnt unter dem Deckmantel der „Demokratieförderung“ oder dem „Kampf gegen Rechts“.
Aktuell gibt es mehrere Antifa-Gruppierungen, welche in der Regel dezentral und heterogen agieren. Auf Internetportalen wie „indymedia.org“ oder „inforiot.de“ vernetzen sie sich, teilen Informationen und planen „Aktionen“. Nicht selten werden dort auch Daten von politischen Gegnern veröffentlicht, um diese zu Zielobjekten der linksextremistischen Szene zu machen. Dabei wird häufig offen zu Gewalt gegen Einzelpersonen aufgerufen.
All das ist Grund zur Sorge. Ein Blick in die Vereinigten Staaten zeigt, zu welchen Gewaltexzessen linke Gruppen, wenn sie nur entsprechende Rückendeckung durch die Medien und eine ausreichende Finanzbasis haben, in der Lage sind. Dort gab es erst 2020 im Rahmen von vorgeblich „antirassistischen Protesten“ in zahlreichen Städten bürgerkriegsähnliche Zustände mit Plünderungen, Schwerverletzten und Toten.